Gemeindepolitik statt Parteipolitik!
Idealismus und Kompetenz, für Demokratie und gegen Machtmonopole!
die unabhängige Bürgerliste in Sooss
15. Dezember 2011
Klarstellung / Entschuldigung
Meine Erklärung, warum dieser Satz nicht einfach eine bösartige Unterstellung ist, ist jener, dass uns von WISO in den letzten 18 Monaten fast jede Möglichkeit verwehrt wird, in Akten Einsicht zu nehmen, welche wir für unsere Arbeit in die Ausschüsse benötigen. Es handelt sich dabei um Verträge, Bauakten von Gemeindebauten und dergleichen. Obwohl ich schon mehrfach Frau Schwarz persönlich über die gültige Rechtslage informiert habe, versucht sie jedes Mal aufs Neue, mir Unterlagen nicht auszuhändigen. Da erschien es mir nur logisch, da große Teile von ÖVP und PS für eine Änderung der Postleitzahl eintreten, dass die Unterschriftenlisten nur bei mir eingeworfen werden sollen. Oder hätte ich alle zwei Tage auf das Gemeindeamt gehen sollen um Auskunft zu erbitten, wieviele Unterschriften bisher eingelangt sind. Womöglich hätte ich keine Einsicht erlangt wer schon unterschrieben hat. Womöglich wäre mir vorgehalten worden, dass ich selbst die Listen unterschrieben habe, was mir von Mandataren von PS in der Gemeinderatssitzung vorgehalten wurde. Wie hätte ich dann erfahren, wieviele Unterschriften noch fehlen?
Außerdem habe ich damit dem Gemeindeamt eine zusätzliche Arbeit abgenommen. Schließlich habe ich schon die Listen durchgezählt und nummeriert. Dass dabei einige wenige ungültige Unterschriften dabei waren, habe ich leider nicht gemerkt.
Mehr gibt es von mir zu diesem Thema nicht zu sagen.
STEINER Christoph
10. November 2011
UNSERE FORDERUNG: Volksabstimmung!
Weil uns 2500 SOOSS
am Herzen liegt
Wir sehen dies als ein unparteiisches Vorgehen, und wollen verhindern, dass der Bevölkerung und den Firmen durch eine PLZ-Änderung immenser persönlicher und finanzieller Aufwand entsteht.
Lesen sie der wichtigsten Punkte:
Da bei dem Informationsabend nur ca 30 Befürworter dieses Projektes anwesend waren und wenige kritische Bürger, ein kurzer kritischer Überblick der geführten Diskussion:
Präsentiert wurden Fallbeispiele aus dem Internet, wo auf eine Verwechslungsgefahr unserer PLZ mit den „Orten“ Rauhenstein, Leesdorf, Krainerhütte und Eisernes Tor aber auch Alland, Traiskirchen und Tribuswinkel aufgezeigt wurde. Wenn solche Ergebnisse als Grund für einen PLZ-Wechsel angeführt werden kann man sich nur wundern. Denn dann hilft auch eine neue PLZ nicht vor Verwechslung.
Als Grundproblem der Diskussion stelle GR Fischer Gustav auch die nicht präzise Abgrenzung von Sooss/Krems dar. Vor allem in der Zukunft, wenn man Behördenwege über das Internet abwickelt, soll das plötzlich ein Problem werden. Wahrscheinlich ist hingegen, dass das Land NÖ bei der Entwicklung derartiger Technik und Behördenwege diesen Fehler nicht machen wird, sondern auf die schon bestehende Gemeindekennzahl zurückgreift.
Ein tatsächliches Problem ist, dass unsere Strassen teilweise die gleichen Bezeichnungen wie in Baden und Siegenfeld haben. Diverse Paketdienste, die Post und diverse Rettungsdienste hatten in den Anfangsjahren der Navigationssysteme das Problem, dass unter der PLZ „2500“ nur Baden als Ziel zu finden war. Dies ist aber nun schon seit Jahren bekannt, und so haben die meisten Entwickler dieser Technik dieses Manko bereits behoben. Dass diverse Pakete und Briefe noch immer nicht an die richtige Adresse gelangen.
Zum Ablauf einer möglichen PLZ-Änderung: der GR beschließt diese und meldet dies der Post AG. Innerhalb von 2 Jahren wird dann eine neue PLZ zugewiesen. Schätzung zufolge würde diese dann ab Anfang 2013 gelten. Für einen Zeitraum von 6 Monaten gelten dann beide PLZ. Nach dieser Frist ist „2500“ jedoch für Sooss nicht mehr gültig, und JEDE Zusendung mit der Anschrift „2500 Sooss“ wird automatisch an den Absender retourniert, da diese Kombination nicht mehr existiert.
Verwandte, Bekannte, und alle
Firmen mit welchen man auch nur sporadisch Kontakt hat, müssen von jedem
persönlich informiert werden, dass man jetzt quasi „verzogen“ ist, und eine
neue PLZ für Sooss gilt. Der Aufwand für jeden einzelnen wird enorm sein.
Denken Sie nur an die vielen Briefe, Postkarten und vor allem Rechnungen die
man bekommt- jede Firma muss extra informiert werden! Ansonsten erhält man
schnell eine Mahnung. Dies alles nur wegen einer neuen PLZ!
ZUSAMMENFASSUNG:
außer
vielen Spesen und unnötigen Behördenwegen wird sich für uns Bürger nichts
ändern!
Wir wollen, eine Änderung der PLZ- also sozusagen unseres Vornamens- nicht so einfach hinnehmen. Hierfür bedarf es nicht bloß der Zustimmung einiger Gemeinderäte, hier ist der gesamten Bevölkerung die Chance zu geben, darüber abzustimmen. Die Koalition aus ÖVP und PS sprach sich während der Sitzung am 4.11.2011 eindeutig für eine möglichst rasche Antragstellung bei der Post AG aus (Dezember-GR-Sitzung). Eine Volksabstimmung zu diesem Thema tat man unter anderem mit dem Argument ab, dass fast alle Anwesenden (30 Bürger) sich für eine Änderung aussprachen, und diese angeblich nun die ganze Gemeinde darstellten. Dies ist einfach verblüffend wenn nicht gar lachhaft!
Wir stehen dazu, dass die Marktgemeinde Sooss die gegenwärtige PLZ beibehält. Wir wollen den Bürgern aber auch zu Ihrem gesetzlichen Recht verhelfen, und eine Volksbefragung abhalten. Dazu benötigen wir IHRE Hilfe. Laut NÖ-Gemeindegesetz, muss eine Gemeinde eine Volksabstimmung abhalten, wenn mindestens 10% der Wahlberechtigten einen Initiativantrag für eine solche unterschreiben. Dies sind in unserem Ort in etwa 120 Bürger.
Dies bedeutet aber nicht:
1) dass Sie ab nun als Parteimitglied von WISO aufscheinen
2) dass Sie gegen eine Änderung der PLZ
sind, sondern nur auf Ihr Recht auf
Mitbestimmung pochen
3) dass sie ab nun Nachteile seitens der Gemeinde haben werden
Deshalb bitten wir Sie, füllen Sie und ihre Familie (jeder mit eigenhändiger Unterschrift) das separat beiliegende Formular aus. Dieses anschließend bitte in den Postkasten auf Hauptstrasse 74 einwerfen- GR STEINER Christoph. Bitte nicht beim Gemeindeamt abgeben, damit wir wirklich alle Unterschriften erhalten, und eine Abstimmung nicht von der Gemeindeführung verhindert werden kann.
WIR DANKEN FÜR IHRE UNTERSTÜTZUNG IM VORAUS, UND HOFFEN VOLLER ZUVERSICHT AUF EINE REGE BETEILIGUNG BEI EINER VOLKSABSTIMMUNG!
Weil uns 2500 SOOSS
am Herzen liegt
Impressionen einer Gemeinderatssitzung
22. Jänner 2011
Misstrauensanstrag gegen BGM Helene Schwarz eingebracht!
13. Dezember 2010
Bericht über Gemeinderatssitzung am 13. Dezember 2010
Unser aktuelles Flugblatt mit detailierten Kritikpunkten zum Budget 2011 und einem kurzem Rückblick über erreichte Ziele im Jahr 2010 finden sie hier.
21. Juni 2010
Bericht über die erste Gemeinderatssitzung vom 21. Juni 2010
09. April 2010
Konstituierende Sitzung des Gemeinderates - Erste Sitzung nach der Wahl
Aber diese Fragen sollte sich eigentlich die ÖVP stellen- und Konsequenzen daraus ableiten.
Das Ergebnis der konstituierenden Sitzung sieht so aus, als hätte es keine neuen Wahlen gegeben. Mit Ausnahme von Herrn Neuwirth, der freiwillig aus dem Gemeinderat ausgeschieden ist, hat niemand, kein einziger der ÖVP, seinen Posten zur Verfügung gestellt.
Frau Schwarz wurde mit 10 von 19 Stimmen zur BGMin gewählt.
Dass Herr Koternetz nicht zum Vize-Bgm gewählt wurde und mit 6:10 Stimmen Herrn Fischer Gustav unterlag, war vorhersehbar, nachdem die Koaltionsverhandlungen gescheitert sind. Sonst war der Verlauf von vielen Wahlen begleitet ohne grosse Überraschungen.
Als Konsquenz dieser Sitzung lässt sich ableiten, dass die ÖVP eine Minderheitsregierung machen wird. Dadurch wird sich hoffentlich der politische Stil und die Aufarbeitung von Themen in der Gemeinde verbessern, da nicht mehr wie bisher, Schnellschüsse und Alleingänge möglich sind.
Wir hatten das Ziel in den Ausschüssen "Infrastruktur" "Bau" und "Tourismus" vertreten zu sein. Dies wurde aber in einem Vorgespräch mit Frau Schwarz teilweise verhindert. Mit dem Verweis, dass wenn wir auch im "Tourismusausschuss" sitzen wollen, dieser auf 8 Mitglieder aufgebläht werden müsste. Erklärung dazu war, dass uns sonst keine Mitgliedschaft "zustehen" würde. Nun wenn das so ist, sind wir verwundert, wie es die SPÖ ohne irgenwelche "Hürden" in jeden Ausschuss schaffte. Wir können es uns kaum vorstellen, dass dort auch so ein grosses "TAM-TAM" gemacht wurde.
Um mit ähnlichen Worten von Frau Schwarz zu sprechen ("Ich gelobe mit Gottes Hilfe") möchten wir enden: "Nichts als die Wahrheit, so Gott mir helfe!"
09. April 2010
NACHWAHLZEIT
Wir von WISO wurden die ersten zwei Wochen nach der Wahl, als es so aussah als wäre eine Koalition zwischen ÖVP und PROSOOSS schon so gut wie fix, nicht einmal ignoriert. Viel mehr war die Intension der Verhandlungsführer der jeweiligen Fraktionen (namentlich SCHWARZ und BEISTEINER - bestätigt durch die jeweils andere Partei und deren eigene Parteimitglieder) uns aus der Gemeindepolitik komplett auszzuschiessen. Man wollte uns in keinen einzigen Ausschuss als Mitglied annehmen. Dies war so lange der Fall, bis sich abzeichnete, dass aus der Koalition nichts wird. Für uns - als Basisdemokraten- wäre das zwar ein Schlag ins Gesicht gewesen, doch wäre diese Koalitionsvereinbarung auch der erste Sargnagel für diese wiederum geworden. Denn wir hätten mit aller Härte die Totaloppositionsarbeit durchgeführt. Nach einem Sinneswandel kamen plötzlich diverse Parteimitglieder der ÖVP und meinten, wir sollten doch auf Frau SCHWARZ zugehen, und damit einen ersten Schritt in Richtung Normalität machen. Was für mich (STEINER Ch.) ja überhaupt kein Problem war und ist. Schliesslich war der Wahlkampf bestritten, die Ergebnisse so wie sie waren, und über persönliche Befindlichkeiten muss ein Politiker darüber stehen. Somit waren für uns keine Barrieren vorhanden über Verhandlungen zu reden.
Nur ein kleiner Seitenhieb: Der so schlimme 2.Flugzettel unserer Liste WISO hat erst dieses Wahlergebnis ermöglicht, und ist Hieb- und Stichfest, und kann durch viele Personen bezeugt werden. Wenn sich durch diesen jemand persönlich angegriffen fühlt, so hat man anscheinend nicht verstanden, dass nicht Personen angegriffen wurden, sondern die Amtsführung der letzten 5 Jahre. Doch anscheinend können manche keinen Unterschied machen zwischen Politik und Privatleben.
Zurück zum eigentlichen Thema:
Vorgeschlagen wurde uns dass wir den Ausschüssen "Sozial" und "Tourismus" angehören sollen. Damit könnte die Liste ProSooss unter umständen auskommen, und die ÖVP "Gutpunkte" bei uns sammeln. Wir wollen nicht überheblich wirken, und sind es auch sicher nicht, aber wer kann einer anderen Fraktion vorschreiben, wo gefälligst mitzuarbeiten ist! Jeder soll und muss auch in jenem Ausschuss vertreten sein, von dem er glaubt, etwas zum Wohl der Gemeide betragen zu können.
Nach reiflicher Überlegung kamen wir zu folgendem Entschluss:
Da wir mit zwei Gemeinderatsmitgliedern nicht in jedem Ausschuss vertreten sein können, mussten wir uns auf- aus unserer Sicht- wichtigen konzentrieren. Wir kamen zum Ergebnis im "Infrastruktur" "Tourismus" und "Bau" Mitglieder werden zu wollen. Dies war von anfäglichen Unmut seitens der ÖVP begleitet, wurde aber teilweise akzeptiert. Zwischenzeitlich fand auch ein Gespräch zwischen SCHWARZ und STEINER statt. Dabei waren wir uns einig, dass der Wahlkampf vorbei ist, und nun wieder gearbeitet werden muss- ein Neustart sozusagen. Dass aber Tage später das Gerücht aufkommt, ich hätte mich entschuldigt- kein Komentar mehr dazu. Beim Gespräch teilte ich schon mit, welche Ausschüsse wir besetzen wollen, und Frau Schwarz ihrerseits unterrichtete mich über die Verhandlungen mit ProSooss. Damit war das Gespräch aber auch schon vorbei. Am Tag der Wahl, als wir eigenlich noch immer keine Informationen hatten welche Ausschüsse gebildet werden und welche Themen diese genau beinhalten, gaben wir auf "gut Glück" unsere Meldung für unsere Ausschussmitgliedschaften bei der Gemeinde ab.
Wie sich dann in der konstituierenden Sitzung herausstellte, dürften wir nicht die einzige Fraktion gewesen sein, die nicht informiert wurde, was welcher Ausschuss für Aufgaben hat. Das spricht nicht gerade für eine Verbesserung der Zusammenarbeit innerhalb der Gemeindepolitik. Einen Neustart zum Besseren stellen wir uns anders vor.
Welche Taktiken und Intrigen während der Zeit zwischen Wahl und erster Sitzung abgelaufen sind, wollen wir nicht weiter kommentieren, sind aber eine Geschichte für sich!
PS: wer sich nun schon wieder persönlich angegriffen fühlen sollte, möchten wir nur empfehlen, Politik und persönliches Befinden endlich scharf zu trennen!
14. März 2010
DANKE! - WISO erhält 11% der Stimmen und zieht mit 2 Mandaten in den Soosser Gemeinderat ein
Als Basis dazu dient unser Wahlprogramm. Eine verbesserte und verstärkte Zusammenarbeit ist von uns aus auf allen Ebenen gewünscht und gefordert. Vor allem die nächsten Tage werden zeigen, welche politischen Konsequenzen gezogen werden. Da das Wahlergebnis ein eindeutiges ist, erwarten wir auch eindeutige Konsequenzen bei der Bürgermeisterwahl in 3 Wochen. Es kann ja nicht sein, dass man korrekte Wahlergebnisse aussitzen will und weiter macht wie bisher. Daher werden intensive Koalitionsverhandlungen nötig sein. Wir sind bereit Verantwortung zu übernehmen, und haben das Wohl der gesamten Bevölkerung im Fokus.
Wir wollen euch auch ständig informieren und mitbestimmen lassen, welche Themen im Gemeinderat besprochen werden sollen. Dafür bitten wir Euch, uns Eure e-mail-Adresse zukommen zu lassen, damit ihr über unseren Newsletter nicht gut, sondern bestens informiert seit (Ihre Daten werden selbstverständlich Vertraulich behandelt).
Nochmals DANKE für Euer Vertrauen,
10. März 2010
Weil uns Sooss am Herzen liegt - realisierbare Ideen für Sooss
4. März 2010
Badener Zeitung Artikel - WISO kritisiert Bgm. Schwarz massiv
25. Februar 2010
Taten und Fakten - Die Fehlentwicklungen der letzten Jahre
24. Februar 2010
Dringlichkeitsantrag angenommen:
LKW Durchzugsverkehr durch Sooss beschränken!
Auf Initiative von GR Christoph Steiner wurde in der letzten Gemeinderatssitzung ein Dringlichkeitanstrag für eine Petition an die Niederösterreichische Landesregierung gestellt - und einstimmig angenommen. Ziel der Petition ist es, den LKW Verkehr aus dem Helenental und Baden kommend Richtung Süden fahrend, welcher durch den neuen Autobahnanschluss in Bad Vöslau zu erwarten ist, zu beschränken.
Lesen Sie den Antrag und die Petition im Originaltext hier.
24. Februar 2010
Essay zu wichtigen Anliegen für Sooss
Standpunkt und Meinung von WISO zu den aktuellen Themen für Sooss in einem ausführlichem Essay von GR Christoph Steiner verfasst.
4. Februar 2010
Wahkampf in Sooss - Artikel in der Badener Zeitung
Die Badener Zeitung befragte anlässlich der Gemeinderatswahl alle wahlwerbenden Parteien nach Ihrer Meinung zu vier bestimmten Fragen. Der Artikel erschien in der Druckausgabe der Badener Zeitung am
4. Februar 2010 auf Seite 9.
3. Februar 2010
Wir haben weitere Unterstützung erhalten -
3. Kandidat der Liste WISO
Johannes Friedriger, selbständiger Unternehmer aus Sooss, hat sich uns angeschlossen und kandidiert mit WISO für die Gemeinderatswahl. Seine Kompetenz als Unternehmer und seine mehrjährige Erfahrung in Tourismus, Hotellerie und Gastronomie ist eine großartige Verstärkung für unser Team.
Eine kurze Vorstellung von Johannes Friedriger finden sie hier.
30. Jänner 2010
Start der neuen Bürgerliste Wir-In-SOoss (WISO)
für die Gemeinderatswahl 2010
Lange Abende und ergiebige Diskussionen später - die Notwendigkeit das sich etwas ändern müsse geisterte schon seit Sommer letzten Jahres durch unsere Köpfe - freuen wir uns den
Start der neuen Bürgerliste - Wir-In-SOoss - bekanntgeben zu dürfen.
Wer wir sind und unser Programm sollten Sie schon Ihrem Briefkasten vorgefunden haben, sie finden das Flugblatt auch auf unserem neuen Internet Auftritt (Flugblatt - Wir wollen Veränderung!).
Unsere Schwerpunkte können Sie im Bereich "Programm" nachlesen.
Nähere Informationen über das WISO Team finden Sie im Bereich "Das Team"
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